Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Anerkennung des ernährungsbedingten Mehrbedarfs bei Säuglingen, Kindern und Jugendlichen gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII
1. Vorbemerkung
Die vorliegenden Empfehlungen des Deutschen Vereins zu § 30 Abs. 5 SGB XII richten sich speziell an den Ernährungsbedarf von Säuglingen, Kindern und Jugendlichen. Sie ersetzen die Empfehlungen zur Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwendiger Ernährung in der Sozialhilfe aus dem Jahr 2020 für diese Zielgruppe. Die Empfehlungen aus dem Jahr 2020 finden nur noch Anwendung bei Erwachsenen. Die vorliegenden Empfehlungen beziehen sich namentlich auf den ernährungsbedingten Mehrbedarf in der Sozialhilfe, können aber auch im Bereich des Bürgergeldes (§ 21 Abs. 5 SGB II) herangezogen werden.
Die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Anerkennung des ernährungsbedingten Mehrbedarfs sollen der Verwaltungs- und Gerichtspraxis als Orientierungshilfe dienen. Sie beinhalten allgemeine Empfehlungen zur Bemessung des Mehrbedarfs sowie pauschal bezifferte Mehrbedarfe für ausgewählte Erkrankungen, die für die Verwaltungspraxis besonders relevant sind. Die Anerkennung von ernährungsbedingten Mehrbedarfen für im Folgenden nicht behandelte Erkrankungen wird dadurch nicht berührt. Die Empfehlungen ersetzen nicht die Ermittlungspflicht des Leistungsträgers und die ggf. notwendige Prüfung und Feststellung des Sachverhalts im Einzelfall. Insbesondere handelt es sich bei den Empfehlungen nicht um antizipierte Sachverständigengutachten. Folglich dürfen sie nicht normähnlich angewandt oder als allgemeingültige Tatsachen herangezogen werden. Darüber hinaus ist die Liste der in diesen Empfehlungen aufgeführten Erkrankungen nicht abschließend.
Mehrkosten indizierter Diäten im Kindes- und Jugendalter: Methodik und Ergebnisse eines aktuellen wissenschaftlichen Gutachtens
DV-23-23_Mehrbedarf-Ernaehrung.pdf [PDF, 354 KB]
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