Stellungnahme der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)

Der vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegte Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz verfolgt zum einen das Ziel, die Attraktivität des Pflegeberufes zu steigern. Die vielfältigen Kompetenzen von Pflegefachpersonen in der Versorgung sollen dazu besser genutzt werden. Zum anderen sind Maßnahmen für strukturelle Verbesserungen im Pflegebereich vorgesehen, die im aktuellen Koalitionsvertrag enthaltene Vorhaben aufgreifen. So soll u.a. die Pflegeversicherung (SGB XI) um innovative quartiernahe Wohnformen ergänzt und die Rolle der Kommunen gestärkt werden. Des Weiteren zielt der Referentenentwurf darauf ab, die Prävention im Rahmen des SGB XI auszubauen und die niedrigschwellige Unterstützung von Pflegebedürftigen und die Entlastung von Pflegepersonen zu verbessern.